PS: Nichts für Zahlenanalphabetisten, dieser SP*M-Schutz

Dabei meine ich vor allem Produktnamen oder Markennamen, die synonym für ein bestimmtes Produkt / eine bestimmte Produktgruppe stehen (wie z.B. Nike, Tempo) – und zur Werbung für Shops, Händler etc. eingesetzt werden.

Sinnvoll und wichtig finde ich ein Wettbewerb-Verbot dann, wenn Unternehmensnamen von der Konkurrenz missbraucht werden, um deren (potenzielle) Kunden auf die eigenen Website zu lotsen (wie in den oben beschriebenen Fällen). Es ist schon ganz schön dreist, sich an jemanden zu hängen, der sich bereits einen Namen aufgebaut hat.

Generell sollten in der virtuellen Welt die gleichen Regelungen und Gesetze gelten, wie in der “realen”. Auch hier ist es erlaubt, mit “NIKE-Hosen heute billiger” zu werben, nicht aber mit: “Willkommen bei Aldi”, wenn der Laden in Wirklichkeit Lidl heißt.

Schwierig ist es allerdings bei Markennamen die bereits Äquivalente zu den eigentlichen Produkten sind: Tempo, Klinex, ACE,… Hier Ausnahmen zu definieren macht den Rechtsgelehrten bestimmt ne Menge Arbeit

Was auf jeden Fall erlaubt bleiben muss sind Webeschaltungen für allgemein gebrauchte Begriffe wie zum Beispiel “Handyortung” oder “Möbelhaus”.. Auch wenn jemand das in seinem Markennamen stehen hat.